In den kommenden neun Jahren müssen mindestens 500 Millionen Euro in die Schulen der Stadt Leipzig investiert werden. Allein dreizehn neue Schulbauten werden in den kommenden Jahren benötigt.
„Der Neubau, die Erweiterung und die Sanierung der Schulen stellt Leipzig vor enorme Herausforderungen. Die Schülerzahlen werden sehr wahrscheinlich Jahr für Jahr stark steigen, von jetzt 50.000 auf über 60.000 Schülerinnen und Schülern in sechs Jahren. Die Zeit drängt daher schnell zusätzliche Kapazitäten zu schaffen“, so Ute Köhler-Siegel, Vorsitzende des Unterausschusses Schulnetzplanung der Stadt Leipzig.
In Leipzig werden inzwischen für einen Schulneubau von der Planung bis zur Übergabe mindestens fünf Jahre veranschlagt. Auch Sanierungsarbeiten benötigen lange Vorlaufzeiten.
Christopher Zenker, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion weiter: „Das Amt für Gebäudemanagement kommt aktuell nicht hinterher und die Aufgaben im Bereich Schulen, Kitas und Flüchtlingsunterbringung wachsen. So zeichnet sich ab, dass die für 2015 geplanten Maßnahmen bei weitem nicht kommen werden. Wir brauchen daher Lösungen die Bau und Sanierung von Schulen beschleunigen. Die SPD-Fraktion schlägt daher vor, dass künftig die Stadtverwaltung die LESG GmbH, eine 100-prozentige Tochter der Stadt Leipzig, mit der Realisierung von Schul- und Kita-Neubauten bzw. Schul- und Kita-Sanierungen bei Maßnahmen, deren Investitionsvolumen eine Million Euro übersteigt, zu beauftragen. Ähnliches ist auch für Flüchtlingsunterkünfte möglich. Dabei geht es vor allem darum, positive Effekte bei der Vergabe von Bauaufträgen und Personaleinstellungen zu sichern und die notwendigen Schulneubauten und Schulsanierungen zügig voranzutreiben.“
Während das Amt für Gebäudemanagement aufgrund der Bindung an kommunale Tarifverträge kaum noch Fachkräfte findet, kann die LESG als GmbH auch Gehälter zahlen, die über den kommunalen liegen. Darüber hinaus unterliegt die LESG nicht denselben Vergabevorschriften wie die Stadt. So können Aufträge unter 5,186 Millionen Euro direkt vergeben werden. Gleichzeitig ist die LESG aber eine 100-prozentige Tochtergesellschaft der Stadt, damit sichert sich die Kommune Durchgriffsrechte bei den Entscheidungen und Gewinne bleiben in der kommunalen Familie.
Die LESG GmbH hat in Leipzig bereits einige Kitas und die neue Grundschule in Böhlitz-Ehrenberg realisiert, zudem den Bau von Flüchtlingsunterkünften. Auch andere Städte in Deutschland, wie Düsseldorf, haben die Beauftragung einer kommunalen GmbH gewählt, um schneller Schulbauten zu bauen.
Christopher Zenker abschließend, „Von der Beauftragung der LESG GmbH erwarten wir, dass Laufzeiten von Planung bis zur Realisierung von gut fünf Jahren bei Schulneubauten der Vergangenheit angehören“.
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